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Fulminanter Big Smoke by Dios Tabaco
Nutzungsbedingungen
Mit dem Portal bietet www.alles-tabak.net aktuelle Nachrichten und Informationen zu unterschiedlichen Themen aus Politik, Handel, Industrie und Internationalem sowie zu weiteren Spezialthemen (im Folgenden "Inhalte") für die Tabakbranche an. Diese Inhalte sind - soweit sie hinter der Registrierung platziert sind - nur für die im Tabakhandel tätigen Personen zugänglich. (TabG §11, ABs.4)
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I. Geltungsbereich und Gewährleistung
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II. Nutzungsbedingungen und Urheberrechte
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2) Die Inhalte dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt.
3) Soweit auf einzelnen Seiten des Portals spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen,
4) Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben aus den Inhalten zu verändern und/oder zu löschen.
5) Die Einrichtung eines Hyperlinks auf das Portal ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf das Portal sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte enthält oder verlinkt.
6) Der Betreiber behält sich vor, das Portal insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote des Portals und insbesondere auch des registrierungspflichtigen Bereichs.
III. Haftung für nutzergenerierte Inhalte und Übertragung von Rechten
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Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass innerhalb der registrierungspflichtigen Bereiche des Portals auch Nutzer Inhalte ("nutzergenerierte Inhalte") einstellen können. Die Einstellung von Leserkommentaren erfolgt nicht im Namen des Betreibers.
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Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter, aufgrund von Inhalten von nutzergenerierten Beiträgen unabhängig vom Rechtsgrund frei. Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Mit der Einverständniserklärung des Nutzers mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt er sich ebenfalls mit der vorstehenden Freistellungserklärung einverstanden.
IV. Registrierung und Datenschutz
1.) Die Aufnahme als registrierter Nutzer für den geschlossenen Bereich des Portal (Nur für Trafikanten") erfolgt über ein Online-Anmeldeformular. Dazu muss dieser mindestens 18 Jahre alt und uneingeschränkt geschäftsfähig sein, oder eine wirksame Genehmigung eines gesetzlichen Vertreters vorliegen.
Für die Registrierung sind jedenfalls die Standort-Nummer, die Standort-Adresse, der Name, die E-Mail Adresse und das gewünschte persönliche Passwort anzugeben. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass das zum Login-Namen gehörende Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden.
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3.) Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben zu seiner Person wahrheitsgemäß und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren. www.alles-tabak.net ist berechtigt, den Account des Nutzers samt allen gespeicherten Daten bei Zuwiderhandeln der geltenden AGB ohne vorherige Verständigung des Nutzers, zu sperren bzw. zu löschen.
Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der gültigen Fassung werden eingehalten.
4.) www.alles-tabak.net verpflichtet sich widerruflich, dass die angegebenen Daten bei der Registrierung von www.alles-tabak.net zu keinem Zeitpunkt zu Zwecken eines eigenen Gewinnspiels verwendet werden.
5.) An Dritte können die registrierten Daten zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder behördlicher Anordnungen sowie bei offensichtlich überwiegendem rechtlichen Interesse (v.a. zu Zwecken effektiver Rechtsverfolgung oder -verteidigung) übermittelt werden.
V. Gewährleistung, Verantwortung und Haftung des Betreibers
1.) www.alles-tabak.net ist bemüht allen Nutzern Services in bestmöglicher Qualität zur Verfügung zu stellen und das Angebot ständig weiter zu entwickeln, ohne allerdings einen Anspruch auf die Nutzung kostenfreier Dienste einzuräumen. Für deren Verfügbarkeit, Funktionalität, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit oder Fehlerlosigkeit kann keine Gewähr geleistet werden; zudem bleibt es dem Betreiber insbesondere vorbehalten, diese Dienste jederzeit auch ohne Mitteilung zu modifizieren oder einzuschränken, gespeicherte Inhalte oder Nachrichten zu löschen bzw. vorerst kostenlose Angebote nach rechtzeitiger Ankündigung entgeltlich anzubieten.
2.) Die Benutzung der bereit gestellten Services, insbesondere der Download von Daten und jede elektronische Daten-Übermittlung, erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr des Nutzers. Für dadurch verursachte Schäden an fremden Computersystemen und sonstigen technischen Geräten bzw. für einen allfälligen Verlust und verspäteten oder sonst mangelhaften Empfang von Daten/Nachrichten kann der Betreiber nicht haftbar gemacht werden. Die Installation geeigneter Virenschutz-Software wird ausdrücklich empfohlen.
3.) Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind.
4.) Sofern der Betreiber haftet, haftet er nur insoweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Unsere Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 500,- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass einer der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder wenn ein sonstiger Erfüllungsgehilfe eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Pflicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt hat.
5) Für den Fall, dass auf www.alles-tabak.net unzutreffende Informationen veröffentlicht oder in Programmen oder (speziell in durch Dritte angelieferten) Datenbanken Fehler enthalten sein sollten, kommt eine Haftung nur bei grober Fahrlässigkeit von www.alles-tabak.net oder seiner Mitarbeiter in Betracht.
VI. Links
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VII. Vertragsbedingungen, Änderungen der AGB
1.) Der Zugangs- und Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit und ohne Angabe von Gründen bzw. Einhaltung von Fristen durch Nutzung der online angebotenen Kündigungsmöglichkeiten gekündigt werden.
2.) Änderungen der gegenständlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit möglich und werden mit dem der Erstveröffentlichung folgenden Tag rechtswirksam. Hinweise über Änderungen werden über die Website mitgeteilt.
3.) Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.
VIII. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
1.) Soweit sich aus dem Konsumentenschutzgesetz (KSchG) nichts Anderes ergibt, ist Mödling der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Diensten von www.alles-tabak.net.
2.) Im Rahmen des KSchG ist auf das Rechtsverhältnis mit www.alles-tabak.net österreichisches Recht mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.